AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer der Internetseite www.Team-Conference.deund/oder Nutzer von Team Conference Dienstleistungen auf der einen und Team-Conference, Igelweg 10, 40885 Ratingen, vertreten durch den Inhaber Karlheinz Schlottbom, als Betreiber dieser Internetseite und Anbieter von Team Conference Software und Diensten auf der anderen Seite.
1. Produkte und Leistungsumfang
1.1 Auf www.Team-Conference bietet Team Conference Software und Dienste für die Kommunikation über das Internet, insbesondere für Web-Konferenzen, sowie Informationen hierzu an.
1.2 Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns bei der Nutzung des Angebots auf unserer Internetseite www.Team-Conference.de schließen.
1.3 Team-Conference ist Vertragspartner für Verträge, die Sie bei der Nutzung des Angebots auf www.Team-Conference.de schließen, jedoch nicht Vertragspartner für Verträge, die Sie über Seiten anderer Anbieter abschließen, zu denen Ihnen der Zugang über einen Link von www.Team-Conference.delediglich vermittelt wird. Für solche Nutzungen und Bestellungen gelten die Konditionen des jeweiligen Anbieters.
1.4 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Team-Conference behält es sich ausdrücklich vor, Teile des Angebotes oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder das Angebot einzustellen, auch zeitweise. Vereinbarte entgeltliche Dienste werden für die vereinbarte Vertragsdauer erbracht, andernfalls hat der Nutzer ein Recht auf eine zeitanteilige Kostenerstattung.
1.5 Team-Conference consulting behält sich das Recht vor, technische Änderungen an dem Leistungsumfang der Produkte vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
2. Nutzungsbedingungen
2.1 Durch die Nutzung der angebotenen Informationen, den Kauf von Produkten oder die Registrierung für einen Dienst erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.
2.2 Für die in Anspruch genommenen Dienste sind gegebenenfalls zusätzlich zu diesen AGB weitere Nutzungsregeln zu beachten, die ergänzend mitgeteilt werden und dazu dienen, einen ordnungsgemäßen Dienst zu gewährleisten. Die Mitteilung erfolgt an die von Ihnen bekannt gegebene Email-Adresse mit einer klaren Nennung im Betreff.
2.3 Die von Ihnen erworbenen Produkte (gemäß 1.1) dürfen Sie zu Ihrem eigenen privaten oder gewerblichen Gebrauch speichern und nutzen. Hierzu erwerben Sie ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Soweit nicht anders vereinbart, haben Sie für Software das Recht zur Ausführung (Object Code, ausführbarer Code) und keine Rechte an dem Quellcode oder zur Modifizierung der Software.
Die Zugangssoftware zu den Kommunikationsdiensten dürfen Sie zur ausschließlich bestimmungsgerechten Nutzung der Kommunkationsdienste (insbesondere zur Teilnahme an Web-Konferenzen) an Ihre Kommunikationsteilnehmer weitergeben.
2.4 Sie werden die Produkte (gem. 1.1.) sachgerecht nutzen. Sie sind nicht berechtigt, Software, Mechanismen oder sonstige Verfahren in Verbindung mit der Nutzung der von Team-Conference angebotenen Dienste, Produkte und der Internetseiten zu verwenden, die das Funktionieren der Dienste oder der Internetseite stören können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Dienste bzw. dafür genutzter Systeme zur Folge haben können.
2.5 Die Inhalte und Gestaltung der Internetseiten und Produktbeschreibungen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Rechteinhaber an anderer Stelle über die eigene Nutzung hinweg genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege automatischer Methoden. Diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Team Conference vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
2.6 Der Nutzer erklärt sich bei Vertragsabschluss damit einverstanden, dass bei Ansprüchen Dritter auf Unterlassung, bzw. nicht zweifelsfrei geklärter Rechtsinhaberschaft an den veröffentlichten bzw. über die Konferenz-Software dargebotenen Inhalten, der Zugriff seitens Team Conference gesperrt werden kann. Team Conference behält sich das Recht zur sofortigen Sperrung des Zugriffs vor, falls Inhalte publiziert werden, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, pornographisches Material enthalten, Personen verunglimpfen oder gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, anderer Länder der Europäischen Gemeinschaft oder der USA verstoßen. Erbringt der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
2.7 Es steht allein in der Verantwortung des Nutzers, die Einrichtungen zu schaffen, die auf seiner Seite notwendig sind, um die angebotenen Dienste und die Software laden und nutzen zu können. (z.B. Rechnerkapazität, Internetbrowser). Insbesondere ist der Nutzer für die Bereitstellung ausreichender Kommunikationsbandbreite der Internetanbindung für die Nutzung der Dienste und Software selbst verantwortlich. Dazu wird eine Koummunikationsanbindung mindestens mit ISDN-Geschwindigkeit, bei intensiver Nutzung DSL, empfohlen.
2.8 Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Produkte (gem. 1.1) durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch Team Conferencegestattet. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß und unter Berücksichtigung der geltenden AGB in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
2.9 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste durch Dritte entstanden sind.
2.10 Von Team Conference angebotene Informationen und Software stehen auf den Internetseiten selbst oder per Download zur Verfügung. Vorbehaltlich einer eventuellen elektronischen Zusendung der Dateien an eine von Ihnen angegebene Email-Adresse, falls der Download aus von uns zu vertretenden Gründen nicht funktioniert, haben Sie keinen Anspruch auf Lieferung der Daten und Programme auf eine andere Art als per Download.
2.11 Sie werden Zugang zu den Diensten nur auf die vorgesehene und Ihnen erlaubte Weise anstreben und nutzen.
3. Vertragsschluss, Vertragsdauer und Vertragskündigung
3.1 Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt durch eine der folgenden Möglichkeiten zustande:
(3.1.1) Durch elektronische Bestellung über die Internetseiten www.Team-Conference, in dem Augenblick, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche „Bestellen“ anklicken bzw. den Bezahlvorgang abschließen.
(3.1.2) Durch Ausfüllen und Rücksenden eines Auftragsformualars für Team Conference-Leistungen.
Der Vertrag kommt mit der Übersendung (Vertragsbeginn) des ausgefüllten und unterschriebenen Formulars an Team Conference zustande.
(3.1.3) Nach einer Beauftragung seitens des Nutzers auf anderem Wege. In diesem Fall gilt der Vertrag spätestens mit der Übersendung einer Bestätigungs-Email an den Nutzer mit Zahlung der ersten Rechnung durch den Nutzer.
Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-Email nach Abschluss des Bestellvorgangs ist außer im Fall (3.1.3) ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
3.2 Soweit nicht anders vereinbart, gilt für Dienste eine Vertragsdauer von einem Monat. Der Nutzungsvertrag verlängert sich automatisch um eine weitere Vertragsperiode, falls nicht rechtzeitig vor Ablauf gekündigt wird.
3.3 Der Vertrag kann von beiden Vertragspartnern mit einer Mindestfrist von zwei Wochen zum Ablauf der vereinbarten Dienstnutzung gekündigt werden. Die Kündigung muss in schriftlicher Form erfolgen.
4. Registrierung
4.1 Die von uns bei der Registrierung zur Dienstnutzung abgefragten Daten sind vollständig, aktuell und wahrheitsgemäß anzugeben. Zur Nutzung der Konferenzdienste erhalten Sie Zugangsdaten mit einem Passwort. Diese müssen Sie geheim halten. Wir werden Passwörter ebenfalls nicht an Dritte weitergeben.
4.2 Mit der Registrierung zur Nutzung unserer Konferenz-Dienste versichern Sie, dass Sie geschäftsfähig sind (mindestens 18 Jahre alt).
4.3 Sie werden uns unverzüglich Änderungen Ihrer Registrierungsdaten, insbesondere von Post- und Email-Adressen, mitteilen.
4.4 Falls die Angaben zu Ihrer Person nicht richtig sind, ist Team Conference berechtigt, die Dienstnutzung für Sie mit sofortiger Wirkung zu sperren und Sie zukünftig von der Nutzung unserer Angebote auszuschließen.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die von Team Conference in Anzeigen, Abbildungen und Preislisten enthaltenen Angaben über Leistungen, Preise und dergleichen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
5.2 Die vereinbarten Entgelte werden zum jeweils festgesetzten Zeitpunkt fällig. Sie sind nicht rabattierbar bzw. anteilig berechenbar. Bei Diensten ist die Zahlung für den jeweils vereinbarten Zeitraum im voraus zu entrichten. Solange die Zahlung nicht erfolgt ist, ist Team Conference berechtigt, Onlinedienste vorübergehend bis zum Zahlungseingang zu sperren.
5.3 Sonstige Entgelte, insbesonders für individuell vereinbarte Leistungen und variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.
5.4 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
5.5 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Team Conference berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
5.6 Team Conference kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, die Leistungen zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 14 Tage erstreckt und Team Conference gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.
5.7 Sofern wir Ihnen die Zahlung per Lastschrift ermöglichen, weisen Sie uns an und ermächtigen uns, den jeweiligen Rechnungsbetrag von ihrem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Inlandskonto (Bundesrepublik Deutschland) einzuziehen. Ferner tragen Sie Sorge dafür, dass Ihr Konto am Lastschriftverfahren teilnahmefähig ist (Abbuchungsauftrag) und eine für die jeweilige Lastschriftbuchung ausreichende Deckung (Guthaben oder Kredit) aufweist. Dies gilt insbesondere für wiederholte Abbuchungen bei Abonnements. Die im Falle der Nichteinlösung der jeweiligen Lastschrift aufgrund unzureichender Deckung oder bei Rücklastschrift ohne berechtigten Grund enstandenen Kosten werden in Rechnung gestellt (Bankgebühren zzgl. 6 EUR).
6. Kein Widerruf / Keine Rückgabe
6.1 Bitte beachten Sie: Ab Freischaltung eines gebuchten Konferenz-Dienstes, die innerhalb von zwei Stunden nach dem Vertragsschluss erfolgt, oder mit dem Download von Software oder eines Informationspaketes, frühestens jedoch mit Vertragsbeginn, sind Sie nicht mehr zum Widerruf und nicht zur Rückgabe berechtigt.
7. Geheimhaltung, Datenschutz
7.1 Sie sind damit einverstanden und werden hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Team Conference persönliche Daten (Bestandsdatei) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhaltens und Zugriffsraten betreffen (z.B. Zugangskennzeichens, Dateien) in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
7.2 Die erhobenen Bestandsdatei verarbeitet und nutzt Team Conference ebenfalls anonymisiert zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen.
7.3 Team Conference verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
7.4 Soweit sich Team Conference Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Team Conference berechtigt, die Kundendaten offen zulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
7.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
8. Haftung
8.1 Der Nutzer versteht und erklärt sich damit einverstanden, dass die angebotenen Produkte (gemäß 1.1) im Ist-Zustand angeboten werden und die Nutzung auf eigenes Risiko erfolgt. Fehler in Software und Diensten lassen sich auch bei sorgfältiger Entwicklung und Test nicht gänzlich vermeiden. Fehlerfreiheit und ununterbrochene Verfügbarkeit können daher nicht zugesichert werden.
8.2 Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Vermögensschäden in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, insbesondere wird keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder Qualität der bereitgestellten Software-Produkte oder Dienste übernommen.
8.3 Team Conference haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder als Folge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.
8.4 Team Conference haftet nicht für entgangenen Gewinn und nicht für indirekte Schäden, gleich ob diese bei dem Kunden oder bei Dritten entstehen.
8.5 Team Conference übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste an gespeicherten oder übertragenen Daten durch Missbrauch seitens Dritter.
8.6 Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die Team Conference oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Produkte (gem 1.1.) oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt.
8.7 Sofern nicht andere Bestimmungen dieser AGB eine Haftung ausschließen, ist die Haftung der Höhe nach auf den 1-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes beschränkt bei Schäden, die entstanden sind
(1) durch die Inanspruchnahme von Diensten (gem. 1.1), Übermittlung oder Speicherung von Daten durch Team Conference,
(2) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch Team Conference,
(3) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens Team Conference,
(4) deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung der Daten durch Team-Conference nicht erfolgt ist,
Im Übrigen beschränkt sich die Haftung von Team Conference für alle dem Kunden nachweislich entstandenen Schäden ebenfalls maximal auf den 1-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes.
8.8 Team-Conference haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, soweit deren Verlust nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten erneut unentgeltlich an Team-Conference zu übermitteln.
8.9 Für Verweise auf andere Internetseiten („Link“) anderer Anbieter übernimmt Team-Conference keine Verantwortung, es sei denn Team-Conference hätte von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis und die Verbreitung dieser Inhalte über das eigene Angebot trotz zumutbarem Aufwand (z.B. Entfernen von Hyperlinks) nicht verhindert. Team Conference erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verknüpfung (Verlinkung) mit anderen Internetseiten keine rechtswidrigen Inhalte erkennbar waren. Team Conference hat auf Inhalt und Gestaltung der Seiten anderer Anbieter keinen Einfluss und distanziert sich von jeglichen rechtswidrigen oder zweifelhaften Inhalten. Für die Inhalte und für Schäden aus jeglicher Nutzung dieser Seiten ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich.
9. Urheberrechte und Marken
9.1 Sie erkennen an, dass die Produkte (Software, Dienste, Informationen gem. 1.1) urheberrechtlich, als Marken, Warenzeichen, durch Patente oder andere Gesetze geschützt sind. Jegliche Änderungen an den Produkten ist nur nach schriftlicher Zustimmung seitens Team Conference gestattet.
9.2 Jegliche Information über Team Conference oder die Produkte, die Ihnen bekannt wird, werden Sie vertraulich behandeln, es sei denn, es handelt sich um allgemein bekanntes oder Selbstverständliches.
9.1. Team Conference ist bestrebt, die Urheberrechte aller verwendeten Grafiken, Texte und Multimediaobjekte zu beachten, selbst erstellte Inhalte zu nutzen oder auf lizenzfreie Inhalte zurückzugreifen.
9.3 Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Eine Nennung dieser Bezeichnungen bedeutet keine Einschränkung der Rechte Dritter
9.4 Das Copyright für veröffentlichte Inhalte bleibt allein beim jeweiligen Eigentümer.
10. Freistellung
10.1 Der Nutzer stellt Team Conference von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Team Conference wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen mittels der von Team Conference bereitgestellten Produkte, Dienste und Informationen oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Internetseiten geltend machen. Sie übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Team Conference einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht von Ihnen zu vertreten ist.
10.2 Die Freistellungsfereinbarung gilt sinngemäß ebenso für etwaige Erfüllungsgehilfen von Team Conference.
11. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Team Conference abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform per Post oder per bestätigten Fax- oder Email-Übermittlungen erfolgen. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).
11.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, ist Ratingen der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.
12. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
12.1 Team Conference behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per Email zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widersprechen sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die jeweiligen Änderungen wird in der Email gesondert hingewiesen. Die jeweils aktuellen gültigen AGBs können Sie jederzeit auf http://www.Team-Conference/agb.html einsehen.
12.2 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
